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REMA-WARENZEICHENPOLITIK

Diese Richtlinien sind für Rema-Lizenznehmer, autorisierte Wiederverkäufer, Entwickler, Kunden und andere bestimmt, die den Wunsch haben, die Warenzeichen, Dienstleistungsmarken oder Bilder von Rema in Verkaufsförderungs-, Werbe-, Anleitungs- oder Referenzmaterialien oder auf ihren Websites,
Produkten, Etiketten oder Verpackungen usw. zu verwenden. Die Verwendung der Rema-Warenzeichen für kommerzielle Zwecke ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Rema kann eine Warenzeichenverletzung und unlauteren Wettbewerb unter Verletzung von (inter)nationalem Recht darstellen. Die
Verwendung von Rema-Warenzeichen kann untersagt werden, sofern sie nicht ausdrücklich genehmigt wurde.

Wenn Sie Lizenznehmer eines Rema-Warenzeichens sind und zusammen mit Ihrem Lizenzvertrag spezielle Richtlinien für die Warenzeichennutzung erhalten haben, halten Sie diese Richtlinien bitte ein. Wenn Ihr Lizenzvertrag oder Ihr sonstiges kommerzielles Engagement mit Rema keine Richtlinien für die
Nutzung einschließt, befolgen Sie die Richtlinien in diesem Vertrag (nachstehend: "Richtlinien"). Sind Sie autorisierter Rema-Wiederverkäufer oder Teilnehmer an einem Rema-Programm, können für Sie weitere Einschränkungen gelten.

Die Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Handelsbezeichnungen und Handelsformen von Rema sind wertvolle Aktivposten. Durch Beachtung dieser Richtlinien helfen Sie uns, unsere wertvollen Markenrechte zu schützen und unsere Unternehmens- und Markenidentitäten zu stärken. Durch vollständige oder
teilweise Verwendung eines Rema-Warenzeichens anerkennen Sie, dass Rema alleiniger Inhaber des Warenzeichens ist, und Sie anerkennen, dass Sie die Rema-Rechte an dem Warenzeichen nicht verletzen werden, u.a. durch Infragestellung der Benutzung, Eintragung oder Eintragungsbeantragung für ein
solches Warenzeichen durch Rema, alleine oder in Kombination mit anderen Wörtern, an irgendeinem Ort der Welt, und dass Sie kein Rema-Warenzeichen beschädigen, missbrauchen oder in Verruf bringen werden. Der sich aus der Nutzung eines Rema-Warenzeichens ergebende Goodwill kommt ausschließlich
Rema zugute und ist Eigentum von Rema. Abgesehen von dem begrenzten Nutzungsrecht, welches im Rahmen dieser Richtlinien ausdrücklich eingeräumt wird, werden in diesem Rahmen keinerlei sonstige Rechte, weder stillschweigend noch auf andere Weise, gewährt. Falls Sie Fragen bezüglich dieser
Richtlinien haben, senden Sie Ihre Rückfrage bitte an den Vorstand (Board of Directors) (board@rema.eu).

I. AUTORISIERTE NUTZUNG VON REMA-WARENZEICHEN

1. Werbe-, Verkaufsförderungs- und Verkaufsmaterial
Nur Rema und ihre autorisierten Wiederverkäufer und Lizenznehmer dürfen die Rema-Warenzeichen in Werbe-, Verkaufsförderungs- und Verkaufsmaterial verwenden. Solche autorisierten Parteien dürfen die Rema-Warenzeichen nur gemäß Angabe in ihrem Vertrag mit Rema und in diesen Richtlinien verwenden,
und eine solche Verwendung hat stets in Übereinstimmung mit den entsprechenden Bedingungen zu erfolgen, die die durch ihren Vertrag mit Rema autorisierte Geschäftsbeziehung definieren.
Zum Beispiel:
• Autorisierter Vertragshändler
• Autorisierter Value Added-Wiederverkäufer
• Autorisierter Dienstleister
• Autorisierter Großhändler


2. Kompatibilität
Entwickler oder Hersteller von kompatiblen Materialien dürfen Rema-Warenzeichen in einem Referenzsatz auf der Verpackung oder auf Verkaufsförderungs-/Werbematerialien verwenden, um zu beschreiben, dass das Drittprodukt mit dem genannten Rema-Produkt oder der genannten Technologie kompatibel
ist, vorausgesetzt, sie erfüllen folgende Anforderungen.
a. Die Rema-Wortmarke ist kein Teil des Produktnamens.
b. Die Rema-Wortmarke wird in einem Referenzsatz wie "zu benutzen mit", "hergestellt aus", "für" oder "kompatibel mit" verwendet.
c. Die Rema-Wortmarke erscheint an weniger prominenter Stelle als der Produktname.
d. Tatsächlich ist das Produkt aus dem angegebenen Rema-Produkt hergestellt, ist damit kompatibel oder für dieses konstruiert.
e. Die Bezugnahme auf Rema bedeutet keinerlei Befürwortung, Förderung oder falsche Assoziation mit Rema oder Rema-Produkten oder -Dienstleistungen.
f. Die Verwendung lässt Rema oder ihre Produkte nicht in einem falschen oder nachteiligen Licht erscheinen.

3. Websites
Auf Websites, die lediglich als nichtkommerzielle elektronische Informationsforen betreffend ein Rema-Produkt oder eine Rema-Technologie dienen, darf die entsprechende Rema-Wortmarke verwendet werden, vorausgesetzt, dass eine solche Verwendung mit den im obigen Abschnitt 2 beschriebenen Richtlinien
übereinstimmt.

II. (NICHT)AUTORISIERTE NUTZUNG VON REMA-WARENZEICHEN

Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Rema ist Folgendes ausdrücklich verboten:
1. Name der Firma, des Produkts oder der Dienstleistung
Sie dürfen Rema oder ein anderes Rema-Warenzeichen, u.a. Rema-eigene grafische Symbole, Logos, Icons oder eine Abänderung derselben, weder ganz noch teilweise oder als Teil eines Firmennamens, Handelsnamens, Produktnamens oder Dienstleistungsnamens verwenden oder registrieren, außer
soweit es in diesen Richtlinien ausdrücklich angegeben ist.
2. Rema-Logo und Rema-eigene grafische Symbole
Sie dürfen das Rema-Logo oder jedes sonstige Rema-eigene grafische Symbol, Logo oder Icon nicht auf oder in Verbindung mit Websites, Produkten, Verpackung, Handbüchern, Verkaufsförderungs-/Werbematerialien oder für andere Zwecke verwenden, außer entsprechend einer ausdrücklichen schriftlichen
Warenzeichenlizenz von Rema, wie einem Wiederverkäufervertrag.
3. Varianten, Ableitungen oder Abkürzungen
Sie dürfen ein Bild oder eine sonstige Variante des Rema-Logos für keinerlei Zweck verwenden. Drittparteien können eine Variante, ein phonetisches Äquivalent, ein fremdsprachliches Äquivalent, eine Ableitung oder eine Abkürzung eines Rema-Warenzeichens für keinerlei Zweck verwenden.
4. Abqualifizierung
Sie dürfen ein Rema-Warenzeichen oder ein anderes Rema-eigenes grafisches Symbol, Logo oder Icon nicht in abschätziger Weise verwenden.
5. Befürwortung oder Förderung
Sie dürfen Rema oder ein anderes Rema-Warenzeichen, u.a. Rema-eigene grafische Symbole/Logos oder Icons, nicht in einer Weise verwenden, die implizieren würde, dass Rema ein Drittprodukt oder eine Drittdienstleistung befürwortet, fördert oder unterstützt.
6. Rema-Handelsform
Sie dürfen die unterscheidende Rema-Verpackung, das Websitedesign, Logos oder Schrifttypen nicht imitieren.
7. Slogans und Werbesprüche
Sie dürfen einen Rema-Slogan oder -Werbespruch nicht verwenden oder imitieren.
8. Domainnamen
Sie dürfen ein identisches oder praktisch identisches Rema-Warenzeichen nicht als sekundären Domainnamen verwenden.

Wenn und soweit die Rema-Warenzeichen gemäß dieser Klausel II verwendet werden, muss eine solche Verwendung bei Beendigung der Geschäftsbeziehung mit Rema, gleich aus welchem Grund und ganz gleich, ob die Verwendung gemäß Klausel II von Rema autorisiert wurde oder nicht, mit sofortiger
Wirkung eingestellt und/oder (gemäß Angabe von Rema) ohne jede Aufrechenbarkeit (ohne jede Vergütung) an Rema zurückgegeben oder übertragen werden.

III. REGELN FÜR DIE KORREKTE VERWENDUNG VON REMA-WARENZEICHEN

1. Warenzeichen sind Hauptwörter modifizierende Adjektive; das Hauptwort ist die Gattungsbezeichnung für ein Produkt oder eine Dienstleistung.
2. Als Adjektive dürfen Warenzeichen nicht im Plural oder in der besitzanzeigenden Form verwendet werden.
3. Hinter dem Warenzeichen muss eine geeignete Gattungsbezeichnung erscheinen, wenn es erstmals auf einer Drucksache erscheint und danach so oft, wie es angemessen ist.
4. Die Rema-Warenzeichen sind stets dementsprechend zu schreiben und großzuschreiben. Rema-Produktnamen dürfen nicht verkürzt oder abgekürzt werden. Bilden Sie keine Namen, die Rema-Warenzeichen enthalten.

IV. ORDNUNGSGEMÄSSE KÜNDIGUNG UND ZUORDNUNG VON WARENZEICHEN

a. Verwenden Sie beim ersten Mal, an dem das Rema-Warenzeichen im Text der Anzeige, Broschüre oder des sonstigen Materials erscheint, auf jedem Produkt, in jeder Produktdokumentation oder anderen Produktmitteilungen das entsprechende Warenzeichensymbol (®).
b. Verweisen Sie auf das korrekte Rema-Warenzeichen, korrekte Schreibung, Warenzeichenfarben und die Gattungsbezeichnung, die mit dem Warenzeichen zu verwenden ist.
c. Nehmen Sie eine Zuordnung der Rema-Eigentumsrechte an ihren Warenzeichen in den Kreditkündigungsteil Ihres Produkts, Ihrer Produktdokumentation oder einer sonstigen Produktmitteilung auf.
Zum Beispiel:
Rema® ist eine gesetzlich geschützte Marke der Rema Holland B.V.

V. BILDLICHE DARSTELLUNGEN VON REMA-PRODUKTEN

1. Befürwortung oder Förderung
Rema unterstützt nicht die Verwendung ihrer Logos, Firmennamen, Produktnamen oder Bilder von Rema-Produkten durch andere Parteien im Rahmen von Marketing-, Verkaufsförderungs- oder Werbematerialien, da deren Verwendung den Eindruck erwecken kann, dass Rema das Produkt, die Dienstleistung
oder die Promotion befürwortet oder fördert.

2. Kompatibilität
Wenn Sie Vertragshändler sind, dürfen Sie in Ihrem Verkaufsförderungs-/Werbematerial ein Bild eines Rema-Produkts zeigen, um darzustellen, dass es sich bei Ihrem Produkt um ein Original-Rema-Produkt handelt, vorausgesetzt, dass Sie folgende Anforderungen erfüllen:
a. Ihr Produkt ist tatsächlich ein Original-Rema-Produkt.
b. Das Bild ist ein wirkliches Foto des echten Rema-Produkts und keine künstlerische Darstellung (Hinweis: Vor Verwendung eines Fotos, das Sie von Rema erworben oder in Lizenz übernommen haben, müssen Sie die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Rema einholen).
c. Das Rema-Produkt erscheint nur im besten Licht auf eine Weise oder in einem Kontext, der die Rema-Produkte und Rema in einem günstigen Licht erscheinen lässt.
e. Die Bezugnahme auf Rema bedeutet keinerlei Befürwortung oder Förderung durch Rema oder eine sonstige Assoziation mit Rema oder Rema-Produkten.
Weitere Informationen über Rema-Warenzeichenrechte fordern Sie bitte schriftlich beim Vorstand (Board of Directors an ( board@rema.eu ).

VI. ÄNDERUNGEN AN DIESEN RICHTLINIEN

1. Rema behält sich das Recht vor, diese Richtlinien jederzeit abzuändern. Die aktuellste Version dieser Richtlinien finden Sie auf der Rema-Website.
2. Wenn die Richtlinien abgeändert werden, erscheint im Rema-E-Mail-Newsletter ein entsprechender Hinweis.
3. Die aktuellste Version der Richtlinien ersetzt alle früheren Versionen.

VII. VERZICHT

Falls Rema es versäumt, ihre Rechte in Bezug auf eine Verletzung oder ein Versäumnis hinsichtlich dieser Richtlinien ganz oder teilweise wahrzunehmen, bedeutet dies keinen Verzicht auf solche Rechte, und ein Verzicht im Hinblick auf eine solche Verletzung oder ein solches Versäumnis stellt keinen Verzicht auf
andere Rechte oder spätere oder fortbestehende Verletzungen oder Versäumnisse dar.

VIII. VOLLSTÄNDIGER VERTRAG

1. Diese Richtlinien stellen den vollständigen Vertrag und die vollständige Vereinbarung zwischen der nachstehend unterzeichneten Partei und der Rema Holland B.V. in Bezug auf die Nutzung des Rema-Warenzeichens dar und ersetzen alle früheren Vereinbarungen zwischen den Parteien in Bezug auf diesen
Gegenstand.

IX. ANWENDBARES RECHT

1. Dieser Vertrag unterliegt und wird in jeder Hinsicht ausgelegt (nur) in Übereinstimmung mit niederländischem Recht und unterliegt der ausschließlichen Zuständigkeit des Gerichts Rotterdam, Niederlande.
2. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens für Verträge über den internationalen Warenverkauf 1980 (Convention on Contracts for the International Sale of Goods 1980 – CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
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